FAPO4 - Datenschutzerklärung

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Pflichtangaben nach TeleMedienGesetz (TMG)

Landkreis Elbe-Elster
Der Landrat
Christian Jaschinski

Anschrift:
Ludwig-Jahn Straße 2
04916 Herzberg/Elster

Kontakt:
Fax: 03535 464448
E-Mail: kreisausbildung@lkee.de

Verantwortliche Redaktion
Marleen Lehmann, SB Feuerschutz

Der/Die behördliche Datenschutzbeauftragte
Frau Yvonne Süptitz

Urheber- und Kennzeichenrecht
Alle Seiten unseres Internetauftrittes unterliegen dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt ins-besondere für alle auf den Webseiten veröffentlichten Inhalte wie
- Texte
- Bilder
- Grafiken
- Layout einschließlich der Gesamtanordnung auf den Webseiten

Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Texte, auch nur von Teilen, in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung – auch im Internet – ist nur nach unserer vorherigen schriftlichen Genehmigung gestattet.
Die kommerzielle Nutzung jeglicher Bestandteile dieses Internetauftrittes ist nicht gestattet!
Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden sind nur mit korrekter und vollständiger Quellenangabe gestattet.
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Wir sind bestrebt, die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Im Falle der Verlinkung mit der Website der Kommune ist aber jeder Websitebetreiber verpflichtet, auf eigene Verantwortung den Inhalt der jeweiligen Seite zu prüfen und gegebenenfalls seinen Link zu entfernen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Kennzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kenn-zeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Die Rechte für veröffentlichte, vom Landkreis Elbe-Elster selbst oder durch Mitarbeiter erstellte urheberrechtlich geschützte Werke bleiben ebenfalls allein beim Landkreis Elbe-Elster. Eine Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Verarbeitung und/oder Verwendung solcher Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne unsere vorherige, ausdrückliche, schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
5. Verwendung der E-Mail-Adressen – Information zur elektronischen Kommunikation
Die angegebenen E-Mail-Adressen dienen zunächst grundsätzlich der Kommunikation ohne elektronische Signatur und/oder Verschlüsselung. Der Landkreis Elbe-Elster hat jedoch den elektronischen Zugang für E-Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur eröffnet. Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. Die elektronische Form entwickelt die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform (Schriftform). Für die Übermittlung Ihrer qualifiziert elektronisch signierten Dokumente gelten spezielle Hin-weise, die Sie unter abrufen können.

Rechtswirksamkeit
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem In-halt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Speicherung von Zugriffsdaten
Bei jeder Anforderung einer Datei aus dieser Internetpräsenz werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:
- dem Namen der Datei
- dem Datum und der Uhrzeit der Anforderung
- der übertragenen Datenmenge
- dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.)
- einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers

Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

Speicherung, Bearbeitung, Nutzung und Löschung personenbezogener Daten
Innerhalb dieser Internetpräsenz besteht die Möglichkeit, uns personenbezogene Daten zu übermitteln. Personenbezogene Daten sind Informationen, die genutzt werden können, um Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen personenbezogene Informationen wie z. B. Ihr Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Ihre IP-Adresse sowie Cookies. Hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten weisen wir gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darauf hin, dass diese nach Maßgabe der anwendbaren Datenschutzbestimmun-gen gespeichert und/oder übertragen werden.
Zu diesen personenbezogenen Daten sollten Sie folgendes wissen:
Grundsätzlich besteht gemäß der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu diesen Daten für Sie
- ein Recht auf Auskunft und Information zu den über Sie erhobenen Daten, die Berichtigung Ihrer Daten, auf Löschung Ihrer Daten, das Recht auf die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten, das Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung und das Recht, gegen eine Datenübertragbarkeit vorzugehen,
- ein Recht auf Widerruf der vorherigen Einwilligung,
- ein Beschwerderecht bei der für unsere Körperschaft zuständigen Aufsichtsbehörde, d. h. und
- ein Recht auf Übertragung Ihrer Daten

Die Bereitstellung der Daten erfolgt im vorliegenden Fall auf der Grundlage der DSGVO, der entsprechenden Bundes- und Landesgesetze (insbesondere des TMG, des BDSG und des brandenburgischen Datenschutzgesetzes).
Das Recht auf Auskunft gibt Ihnen als Betroffenem das Recht, in angemessener Zeit über die über Sie erhobenen Daten und ihre Verarbeitung informiert zu werden.
Grundlage und Zweck der Verarbeitung ist die Durchführung der der Kommune obliegenden Arbeiten und gesetzlich zugewiesenen Aufgaben. Dazu gehört es auch, möglichst über die Interessen der Bürger und durch diese nachgefragte Informationen auf Seiten der kommunalen Verwaltung informiert zu sein.
Sie können einer Verarbeitung widersprechen, wenn
- die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird,
- die Verarbeitung unrechtmäßig ist,
- sich der Zweck der Verarbeitung erledigt hat, die Daten aber zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen des Betroffenen notwendig sind oder
- Sie ein Widerspruchsrecht gemäß DSGVO haben.

Dritte oder andere Organisationen werden grundsätzlich nicht über die erhobenen Daten und/oder die Personen informiert, deren Daten erhoben worden sind. Die Dauer der Speicherung erfolgt bis längstens zum Ablauf des Kalenderjahres, welches auf das Jahr folgt, in welchem diese Daten gespeichert worden sind.
Was bedeutet nun das Recht auf Berichtigung gemäß DSGVO?
Es gibt den Betroffenen die Möglichkeit, die Vervollständigung seiner personenbezogenen Daten ohne unangemessene Verzögerung einzufordern. Sie können zudem die Übertragung von Ihnen gespeicherter Daten auf andere Netzwerke verlangen.
Wann müssen Ihre Daten gemäß DSGVO gelöscht werden (Recht auf „Vergessenwerden“)?
Dies ist der Fall, wenn
- die Speicherung der Daten nicht mehr notwendig ist,
- der Betroffene seine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen hat,
- die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden oder
- eine Rechtspflicht zum Löschen nach EU- oder nationalem Recht besteht.

Wann findet Ihr Recht auf „Vergessenwerden“ keine Anwendung?
Dies geschieht, wenn
- das Recht auf freie Meinungsäußerung bzw. die Informationsfreiheit überwiegen, weil also das Informationsinteresse Dritter so groß ist,
- die Datenspeicherung der Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung dient,
- das öffentliche Interesse im Bereich der öffentlichen Gesundheit überwiegt,
- Archivzwecke oder wissenschaftliche und historische Forschungszwecke entgegenstehen oder
- die Speicherung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.

Im Übrigen werden personenbezogene Daten absolut vertraulich behandelt und nur mit Ihrer gesonderten vorherigen Zustimmung an Dritte weitergeleitet. Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht vollständig gewährleistet werden kann. Wir wissen das Vertrauen zu schätzen, das Sie uns entgegenbringen, und wenden äußerste Sorgfalt an, um Ihre persönlichen Angaben zu schützen. Wenn Sie Fragen haben, können Sie sich auch direkt an uns wenden.
Sie sollten ferner beachten, dass bei einer unverschlüsselten Übermittlung von Daten im Internet die Möglichkeit besteht, dass Dritte sie zur Kenntnis nehmen oder verfälschen.